Informationen zur Europawahl am 26.05.2019

Informationen zur Europawahl am 26.05.2019Informationen zur Europawahl am 26.05.2019

Am 26. Mai 2019 findet in Deutschland die Europawahl statt. Wahlberechtigt ist, wer eine europäische Staatsangehörigkeit besitzt und in einem Wählerverzeichnis eingetragen ist.

Weitere Wahlrechtsvoraussetzungen:

  • Vollendung des 18. Lebensjahres (am 26. Mai 2001 oder früher geboren)
  • Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit oder die eines der übrigen EU-Mitgliedsstaaten
  • Eintrag in einem Wählerverzeichnis
  • Wohnhaft seit mindestens drei Monaten

a) in der Bundesrepublik Deutschland oder

b) in den übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union

  • oder sonstiger gewöhnlicher Aufenthalt
  • Nichtausschluss vom Wahlrecht.

 

Wichtig:

In Deutschland lebende Unionsbürger aus anderen EU-Mitgliedsstaaten müssen sich entscheiden, ob sie entweder in ihrer Wohnsitzgemeinde in Deutschland oder in ihrem Herkunftsland wählen möchten.

Sofern sie in Deutschland wählen möchten, muss bis spätestens Sonntag, dem 05.05.2019 ein Antrag bei der Wohnsitzgemeinde gestellt werden.

Den entsprechenden Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis finden Sie unter folgendem Link:

www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/unionsbuerger.html

Weitere Informationen zur Wahlteilnahme erhalten Sie in allen Amtssprachen der EU unter www.bmi.bund.de/europeans-vote-in-germany

 

Versand der Wahlbenachrichtigungen

Der Versand begann am 20. April 2019. Wer bis zum 5. Mai 2019 keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat und glaubt wahlberechtigt zu sein, sollte sich umgehend mit dem Wahlamt (08152/374-53 oder wahlen@herrsching.de) in Verbindung setzen.

Briefwahl

Briefwahlunterlagen können ab sofort beantragt und ggf. während den allgemeinen Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung abgeholt werden.

Sie haben folgende Möglichkeiten um Briefwahlunterlagen zu beantragen:

  • Schriftlich formlos per Brief oder mit Hilfe des Vordrucks auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung (bitte vollständig ausgefüllt und unterschrieben an die Gemeinde Herrsching a. Ammersee, Bahnhofstr. 12, 82211 Herrsching a. Ammersee schicken)

  • Per Telefax 08152 5218

  • Per E-mail an wahlen@herrsching.de

  • Per Online-Formular (vom 18. April 2019 bis 22. Mai 2019, 12:00 Uhr)
    Bürgerservice-Portal der Gemeinde Herrsching

  • Durch persönliche Vorsprache im Rathaus

Eine telefonische Antragstellung ist ausgeschlossen!

Der Antrag kann bereits formlos gestellt werden, bevor die Wahlbenachrichtigung zugestellt wurde. Der Eintrag ins Wählerverzeichnis ist maßgebend. Folgende Angaben sind zwingend erforderlich:

  • Familienname

  • Vorname

  • Geburtsdatum

  • Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort)

  • Ggf. abweichende Versandanschrift

Jeder kann nur für sich selbst einen Antrag stellen.

Für die persönliche Aushändigung von Briefwahlunterlagen bei Abholung im Herrschinger Rathaus an andere Personen als den Wahlberechtigten, ist eine schriftliche Empfangsvollmacht notwendig. Ein entsprechendes Feld ist bereits auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufgedruckt. Sie kann aber auch durch ein formloses Schreiben erfolgen. Auch eine Vollmacht zur Vertretung in allen behördlichen Angelegenheiten, eine Generalvollmacht (von einem Notar beglaubigt) oder ein Betreuerausweis mit einem entsprechenden Aufgabenkreise berechtigen zum Empfang. Eine Beantragung ist in diesen Fällen elektronisch nicht möglich.

Wichtiger Hinweis:

Alle Wahlbriefe müssen bis zum 26. Mai 2019, 18:00 Uhr im Rathaus der Gemeinde Herrsching a. Ammersee eingegangen sein. Eine Abgabe in den Wahllokalen ist nicht möglich! Bitte beachten Sie auch die Postrücklaufzeiten aus dem Ausland.

Die Portokosten für den Versand Ihres Antrags auf Briefwahl sind vom Antragsteller zu tragen.

Innerhalb Deutschlands ist das Zurücksenden des Wahlbriefs kostenfrei. Sie müssen den rosa Wahlbrief nicht frankieren.

Beim der Rücksendung des Wahlbriefes aus dem Ausland, haben Sie die Portogebühren des jeweiligen Landes zu tragen und den Brief ausreichend zu frankieren.

 

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Artikel erstellt: 23. April 2019
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